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AGB & Widerruf

Geltungsbereich
  1. 1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma midrahtec Drahtwaren GmbH & Co.KG (nachfolgend Auftragnehmer genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbezie- hungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bestimmungen als angenom- men. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
  2. 2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Auf- tragnehmer sie schriftlich bestätigt.
Angebot und Vertragsschluss
  1. 1. Die Angebote des Auftragnehmers gemäß seinen Formularen „Preisliste“ und „Auf- trag“ sind freibleibend und unverbindlich.
  2. 2. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernmündlichen Bestätigung des Auftragnehmers. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.
  3. 3. Zeichnungen, Abbildungen, Maße oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
  4. 4. Die Angestellten des Auftragnehmers sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
Preise
  1. 1. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung des Auftragnehmers genannten Preise zuzüglich der jeweiligen Umsatzsteuer.
  2. 2. Die Preise verstehen sich – falls nicht anders vereinbart – ab Werk in Leisnig. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein. Diese Nebenkosten hat der Auftraggeber zu tragen.
  3. 3. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet. Ebenso werden nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschließlich des dadurch verursachten Maschinenstillstandes dem Auftraggeber berechnet. Als nach- trägliche Änderungen gelten insbesondere Änderungen zu Ausführung und Zeichnung, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt werden. Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Muster und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auf- traggeber veranlasst werden, werden diesem ebenfalls berechnet.
Liefer- und Leistungsfrist
  1. 1. Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
  2. 2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereig- nissen, die dem Auftragnehmer die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere der Ausfall der EDV-Anlagen und der Drucker, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Einbruch und/oder Diebstahl der schriftlichen Vorlagen, auch wenn sie bei Lieferanten des Auftragnehmers oder deren Unterlieferanten auftreten – hat der Auftragnehmer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Auftragnehmer, die Liefe- rung bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen